Beratung im Urheberrecht

Das Urheberrecht ist eine der wichtigsten Spezialisierungen unserer Kanzlei. Zahlenmäßig machen dabei Fälle rund um die Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen wegen Filesharing den größten Anteil aus. Wir haben hierfür eigens ein Portal über Filesharing-Abmahnungen eingerichtet. Glücklicherweise verbringen wir aber nicht den Großteil unserer Zeit mit Filesharing-Abmahnungen, die in juristischer Hinsicht verhältnismäßig anspruchslos zu bearbeiten sind.

Wir möchten Ihnen nachfolgend typische Konstellationen vorstellen, bei denen wir für Sie tätig werden können.


Das Urheberrecht ist keine Frage von politischen Weltanschauungen, sodass wir sowohl Rechteinhaber, als auch (angebliche) Verletzer, vertreten. Eine Vorbedingung besteht jedoch: Wir vertreten keine Rechteinhaber bei Massenabmahnungen mit erfolgsabhängiger Vergütung. Derartige Mandate kompromitieren unsere Glaubwürdigkeit, worunter die übrigen, seriösen Mandanten leiden würden. Wir möchten keine rechtlichen Konsequenzen androhen, wenn in Wirklichkeit bereits von Anfang an feststeht, dass wir für die Umsetzung dieser Konsequenzen nicht beauftragt werden.

Rechtsberatung und Vertretung im Urheberrecht bei Software und Computerprogrammen


Wer Software herstellt, kauft oder in Auftrag gibt, benötigt sorgfältig ausgearbeitete und verhandelte Verträge. Während man sich bei einem Kaufvertrag selbst bei hochpreisigen Gegenständen notfalls auch auf gesetzliche Regelungen verlassen kann, führen unklare, nur mündlich geschlossene oder aus fremden Rechtsordnungen übersetzte Softwareverträge mit großer Sicherheit bei der ersten Auseinandersetzung zu unnötigen, rechtlichen Risiken auf beiden Seiten. Soweit es um vorformulierte Geschäftsbedingungen und Lizenzverträge geht, beschreiben wir unsere Tätigkeit auf dem Portal www.agbvorlage.de .


Streit über die Reichweite von urheberrechtlichen Lizenzverträgen ist meistens eingekleidet in weitreichende Ansprüche auf Unterlassung von Nutzungen und erhebliche Schadensersatzforderungen. Häufig sind die Parteien vorherige Vertragspartner, die als Auftragnehmer, Vertriebspartner oder Gesellschafter zusammengearbeitet haben und anschließend unterschiedliche Wege gehen. Streitige Kernfrage ist häufig, ob die Verwendung oder die Verbreitung eines Programmes die Rechte des Herstellers eines anderen Programmes verletzt.


Ein Rechteinhaber findet beispielsweise heraus, dass ein neuer Mitbewerber ein Produkt herausgebracht hat, bei dem mehr oder weniger geschickt von der Vorlage abgekupfert wurde. Hier gilt es genau zu prüfen, welche Programmbestandteile urheberrechtlichen Schutz genießen und welche Verletzungshandlungen wirklich nachweisbar sind. Bei diesen Fragestellungen werden sogar von erfahrenen Kollegen eklatante Fehleinschätzungen vorgenommen, wenn beispielsweise allein auf Grund von Ähnlichkeiten der Funktionsweise auf eine Vervielfältigung des Programmes geschlossen wird.


Wenn Parteien über den Umfang von eingeräumten urheberrechtlichen Nutzungsrechten zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer streiten, darf man den Inhalt der geschlossenen Verträge meistens nicht für bare Münze nehmen. Im Urheberrecht ist die Vertragsfreiheit stark eingeschränkt. Wir erleben es, dass Verträge, die beispielsweise aus dem Englischen ins Deutsche übertragen wurden, mehr unwirksame, als wirksame Klauseln enthalten. Häufig enthalten Lizenzverträge Beschränkungen, die inzwischen von der Rechtsprechung für unzulässig erklärt wurden, beispielsweise wenn es um den Weiterverkauf von Software geht oder um besondere Zustimmungsvorbehalte für bestimmte Nutzungsarten. Bei diesen Fragestellungen reicht es nicht aus, Vertragstexte besonders sorgfältig zu lesen wenn die Klausel insgesamt unwirksam ist. Diese Phänomene finden sich bei Unternehmen jeder Größenordnung. Gerade weil in diesem Rechtsgebiet Expertise häufig fehlt, bleiben rechtliche Fehler oft unentdeckt oder bewusst ignoriert.

Verletzungen von Datenbankherstellerrechten

Im Internet besteht der Irrglaube, dass Daten, die frei zugänglich sind, auch frei verwertet werden können. Diese Auffassung ist genauso unsinnig, wie die Gegenansicht, dass jeder zusammenhängende Satz schon urheberrechtlichen Schutz genießt. In den letzten Jahren gewinnt das Recht des Datenbankherstellers aus den §§ 87 a ff UrhG immer öfter an Bedeutung. Der Datenbankbegriff ist weit auszulegen, sodass bereits eine strukturierte Internetseite oder sogar eine Tabelle den Schutzbereich eröffnen kann. Das Recht des Datenbankherstellers ermöglicht den rechtlichen Schutz von Daten, die für sich genommen noch keinen urheberrechtlichen Schutz genießen, wie beispielsweise die Sammlung von Adressen, Artikeldaten oder andere Texte ohne Schöpfungshöhe. Wer fremde Inhalte per Crawler oder Spider ausliest, sollte sich mit dem Datenbankrecht auseinandergesetzt haben. Das gleiche gilt für denjenigen, der seine Daten unberechtigt verwertet sieht.


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