Keine Markenanmeldung ohne Recherche

29.08.2016 - Vor jeder Anmeldung einer Marke sollte zumindest eine Identitätsrecherche durchgeführt werden. Bei der Anmeldung einer Deutschen Marke sollte zum einen eine Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt durchgeführt werden. Dadurch können Sie sowohl die Deutschen als auch die Unionsmarken, die kompletten Schutz für den Bereich der Europäischen Union und damit auch für Deutschland beanspruchen, ermitteln. Da das DPMA ausdrücklich darauf hinweist, dass in ihrem Register keine Internationalen Marken enthalten sind, die Schutz für die Europäische Union beanspruchen, sollte zum anderen unbedingt eine Recherche beim Internationalen Markenamt (WIPO) durchgeführt werden. Bei der Internationalen Recherche sollte dann als „Designated Contracting Parties“ „EM“ angegeben werden. So können Sie alle identischen Marken ermitteln, die Schutz für Deutschland beanspruchen. Sofern sich aus der Recherche ergibt, dass es bereits eine identische Marke (Wortlaut und beanspruchte Waren und Dienstleistungen) gibt, sollten Sie besser noch einmal kreativ werden und sich einen neuen Begriff für Ihr Unternehmen oder Ihr Produkt ausdenken.

Weit umfangreicher wird eine solche Recherche, wenn Sie die Anmeldung einer Unionsmarke (früher Gemeinschaftsmarke) planen. In diesem Fall sollte eine Recherche nicht nur beim DPMA und bei der WIPO durchgeführt werden, sondern auch bei allen einzelnen Markenämtern der Europäischen Union. Viele der aufgeführten Länder bieten zwischenzeitlich eine kostenlose Online-Recherche an, doch leider längst nicht alle…. Die entsprechenden Links finden Sie hier:

Benelux (BX)                     https://register.boip.int/bmbonline/intro/show.do
Bulgarien (BG)                  http://www.bpo.bg/
Dänemark (DK)                http://onlineweb.dkpto.dk/pvsonline/Varemaerke
Deutschland (DE https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger
Estland (EE)                      

http://andmebaas.epa.ee/avalik/#/trademarks

Finnland (FI)                     

http://epalvelut.prh.fi/en/web/tietopalvelu/haku

Frankreich (FR)               

https://www.inpi.fr/fr

Griechenland (GR)        

http://www.obi.gr/obi/Default.aspx?tabid=71&

Irland (IE)                           https://eregister.patentsoffice.ie/query/TMQuery.aspx
Italien (IT)                         

http://www.uibm.gov.it/index.php/inglese

Kroatien (HR)                    http://www.dziv.hr/en/e-services/on-line-database-search/trademarks/
Lettland (LV)                     http://databases.lrpv.gov.lv/databases/en/trademark/search
Litauen (LT)                       http://www.vpb.lt/index.php?l=en&n=300
Malta (MT)                        http://ips.gov.mt/welcome/
Österreich (AT)                http://see-ip.patentamt.at/
Polen (PL)                          http://grab.uprp.pl/PropertiesProtection/Site%20pages/Quick%20search.aspx?wersja=english
Portugal (PT)                     http://servicosonline.inpi.pt/pesquisas/main/marcas.jsp?lang=EN
Rumänien (RO)                http://www.osim.ro
Schweden (SE)                 https://was.prv.se/VarumarkesDb/searchMain.jsp
Slowakei (SK)                    http://registre.indprop.gov.sk/registre/searchForm.do;jsessionid=DF705D60CCC746FEF7D494AB48216A67?register=oz&adv=true
Slowenien (SI)                  http://www2.uil-sipo.si/dse.htm
Spanien (ES)                      http://www.oepm.es/en/signos_distintivos/index.html
Tschechien (CZ)               https://isdv.upv.cz/webapp/ozs.frm?plan=English
Ungarn (HU)                    

http://epub.hpo.hu/e-kutatas/?lang=EN

Vereinigtes Königreich (UK):     https://www.ipo.gov.uk/tmtext.htm
Zypern (CY):                      http://www.mcit.gov.cy/mcit/mcit.nsf/dmlregistar_en/dmlregistar_en?OpenDocument



Um diese umständliche Recherchemöglichkeit zu vermeiden, bietet TMview eine recht übersichtliche Recherchemöglichkeit an. Dort können Sie mit nur einer Suche alle identischen Marken ermitteln.

Ist Ihnen das dennoch zu umständlich? Wir erstellen Ihnen gerne ein kostenloses Angebot für eine Markenrecherche in allen für Sie relevanten Ländern.


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