Neue Rechtsprechung zum Filesharing

13.12.2016 - Der Bundesgerichtshof hat am 12.05.2016 sechs weitere Urteile zum Filesharing getroffen, in denen er seine Rechtsprechung teilweise festigt, manche Fragen erstmals höchstrichterlich klärt. Dies betrifft die Themenbereiche

  • Keine Belehrung volljähriger Familienangehöriger und Gäste
  • Widerlegen der Vermutung, der Anschlussinhaber sei der Täter der Urheberrechtsverletzung:
    Nachforschungs- und Mitteilungspflicht,
    Abstellen auf konkrete Situation im Verletzungszeitpunkt
  • Gegenstandswert
  • Rechtsfragen zu § 97a Abs. 2 UrhG alte Fassung und
  • 10-jährige Verjährungsfrist auch für Filesharingfälle
    Restschadensersatzanspruch nach 102 UrhG, 852 BGB kann nach fiktiver Lizenzgebühr berechnet werden

In allen Fällen sind zwischenzeitlich die vollständigen Urteilsbegründungen veröffentlicht. Weiterhin hat die Entscheidung vom 24.11.2016 (Az. I ZR 220/15) zur Sicherung eines WLAN-Anschlusses große Beachtung gefunden.

Unter diesem Link stellen wir die wesentlichen neuen Erkenntnisse vor.


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