Wie soll ich mit negativen jameda-Bewertungen umgehen?

19.02.2016 - Es gibt Ärzte, denen ist es völlig egal, was im Internet über sie geschrieben wird. Andere hegen und pflegen ihre Gesamtbewertungen und ärgern sich entsprechend, wenn eine negative Bewertung das Profil eintrübt. Was kann ein betroffener Arzt gegen eine unfaire Bewertung tun?

jameda hat in den letzten Jahren viele interessante Gerichtsentscheidungen zur Inhaltehaftung hervorgebracht. Daher lassen sich viele Fallkonstellationen inzwischen gut rechtlich beurteilen.

1. Auch negative Meinungen können zulässig sein

Kann es sein, dass sich ein Patient negativ über seinen Arzt äußert? Ja natürlich. Die Meinungsäußerung ist auch in Deutschland ein hohes Gut und Meinungen werden nicht daraufhin überprüft, ob sie besonders reflektiert, wertvoll oder fair zustande gekommen sind oder geäußert wurden. Die Grenze bildet hier die sog. Schmähkritik.

2. Schmähkritik als unzulässige Meinungsäußerung

Die Freiheit der Meinungsäußerung findet ihre Grenze bei Formalbeleidigungen. Hier kann trefflich darüber gestritten werden, ob die Bezeichnung „total unfähiger Arzt“ noch als Meinungsäußerung zulässig ist oder als Formalbeleidigung gelöscht werden muss. Hier kommt es wieder auf die berühmten Umstände des Einzelfalles, die Qualität der Argumentation und die Tagesform des Richters auf.

3. Tatsachenbehauptungen müssen wahr sein

Für falsche Tatsachenbehauptungen gilt keine Meinungsfreiheit. Wenn eine Äußerung dem Beweis zugänglich ist, muss dieser auch erbracht werden können. Die Beweislast trägt dabei der Autor oder der Portalbetreiber.
Die knifflige Frage ist, ob beispielsweise eine medizinische Diagnose noch eine Meinung oder schon eine Tatsachenbehauptung ist. Wenn etwa ein Patient behauptet, falsch behandelt worden zu sein, handelt es sich i. d. R. um eine Tatsachenbehauptung selbst dann, wenn der Autor die Äußerung in eine Meinungsäußerung kleidet und die Worte „Ich bin der Meinung, dass…“ davorstellt.

4. Praxisbesuch ist beweispflichtige Tatsachenbehauptung

Die wichtigste und oft am leichtesten anzugreifende Tatsachenbehauptung bei fingierten Bewertungen ist jedoch die Behauptung, dass man Patient der Praxis war. Manche Leute erfinden Geschichten, die für sich genommen kaum angreifbar sind, kleiden sie jedoch in einen angeblich authentischen Erfahrungsbericht. Wer als Autor eines Erfahrungsberichtes behauptet oder andeutet, die Erfahrung selbst gemacht zu haben, muss dies im Zweifel auch belegen können. Das OLG Köln hat entschieden, dass der Umstand, dass der Autor die Praxis besucht hat, eine Tatsachenbehauptung ist, die bei nicht erbrachtem Beweis eine Löschung notwendig machen kann.

5. Wie geht man vor?

Beschwerden gegen Bewertungen können über das Portal oder direkt an jameda gerichtet werden. Wenn eine Beschwerde substantiiert vorgetragen ist, wird eine Bewertung meistens sehr kurzfristig vorläufig gesperrt. Der Autor erhält von jameda die Möglichkeit zur Stellungnahme, wobei das Beschwerdeschreiben i. d. R. an den Autor weitergeleitet wird. Wer ein Löschungsverlangen schreibt, muss sich daher bewusst sein, dass seine Ausführungen auch an den bisher anonymen Autor des Berichtes gehen. Der Autor kennt also die Vorhaltungen, merkt aber auch, dass beispielsweise nach Einschaltung eines Rechtsanwaltes ein Rechtsstreit gegen ihn selbst anstehen könnte. Äußert sich der Autor nicht mehr, werden die Bewertungen von jameda typischerweise gelöscht.