KI-SYSTEME

In Unternehmen und deren Rechtsabteilungen wiederholen sich bestimmte Abläufe immer wieder: Vertragserstellungen und -prüfungen, Einstellungen, Beauftragung von Dienstleistern oder – zumindest bei IT-Unternehmen – die Überprüfung von Open Source Software. Um den Arbeitsaufwand zu erleichtern, kann man mit Formularen, Textbausteinen oder Checklisten arbeiten, gerade die juristische Beurteilung bindet jedoch viele Kapazitäten des Managements oder der Rechtsabteilung.

Wir entwickeln juristische Softwaresysteme zur computergestützten Falllösung durch Methoden der künstlichen Intelligenz. Solche juristischen Expertensysteme sind in der Lage, selbständig und ggf. sogar ohne anwaltliche Mitwirkung zuverlässige Gutachten oder Vertragstexte zu erzeugen. Unternehmen können dadurch ihre Rechtsabteilungen bei Standardaufgaben entlasten oder Aufwand für externe Berater vermindern.

Welche Aufgaben eignen sich für juristische Expertensysteme?

Die Aufgaben dürfen juristisch komplex sein, müssen sich jedoch wiederholen. Typische Anwendungsbereiche wären somit:

  • Erzeugung oder Anpassung von Verträgen.
  • Geheimhaltungsvereinbarungen
  • Prüfung der Zulässigkeit von Werkverträgen in Abgrenzung zu Arbeitsverhältnissen
  • Überprüfung von Open Source Lizenzbedingungen
  • Compliance Prüfungen

Wie soll ein Computer ein Rechtsproblem lösen?

Der Gedanke, dass Software Juristen ersetzen könnte, löst häufig Unbehagen bis Ungläubigkeit aus. Erste Versuche der juristischen Problemlösung in den neunziger Jahren an der Universität Heidelberg durfte man getrost als völlig praxisuntauglich und realitätsfern einordnen. In der Zwischenzeit haben sich nicht nur die Technik, sondern vor allem die Methodik und die Ansprüche an juristische Systeme gewandelt. Heute würde man selbst im Zeitalter von Siri nicht auf die Idee kommen, juristische Problemlösung mit Naturspracherkennung zu verbinden und brauchbare Ergebnisse zu erwarten.

Um die Frage zu beantworten: Der Jurist kann durch KI-Systeme nicht ersetzt werden.

  • Entweder unterstützt und beschleunigt das System den Juristen bei der Entscheidungsfindung und Ergebniserstellung oder
  • die Zuständigkeit wird mit Hilfe von Software auf die nichtjuristischen Anwender verlagert, was typischerweise mit Zugeständnissen an die Entscheidungsgenauigkeit einhergeht, wenn die Aufgabe zuvor durch einen Juristen wahrgenommen wurde.

Der größte Nutzengewinn besteht dort, wo die Entscheidungen zuvor durch Nichtjuristen getroffen wurden. Lizenzverträge werden häufig vom Einkauf und Vertrieb ausgehandelt, Geheimhaltungsvereinbarungen werden auf der Grundlage von Standardformularen vorgelegt und Lizenzbedingungen werden häufig gar nicht überprüft. Hier schaffen juristische Expertensysteme zusätzliche Sicherheit.

Was können wissensbasierte Systeme leisten?

Juristische Problemlösung erfolgt entweder auf der Basis von Regeln oder Abwägungen. Darüber hinaus lässt sich die Genauigkeit durch Methoden des Case-Based Reasoning ergänzen. Komplexe Systeme nutzen mehrere KI-Methoden.

Die besondere Herausforderung für uns als Hersteller der Systeme besteht darin, die Problemstellung so effizient zu formalisieren, dass alle denkbaren Fälle mit hinreichender Genauigkeit und vertretbarem Aufwand abgebildet werden können. Reine Entscheidungsbäume stoßen dabei schnell an ihre Grenzen, wenn Sachverhalte viele Variationsmöglichkeiten aufweisen und letztlich doch menschliche Intuition erforderlich ist. Erfolgreiche KI-Systeme binden daher auch die Problemlösungsfähigkeiten außerhalb der Software ein: Den Menschen vor dem Computer. Dem Anwender fehlt es schließlich nicht an menschlicher Intelligenz, sondern nur an dem juristischen Expertenwissen. Die Frage, ob der vorliegende Fall mit Variante A oder Variante B ähnlicher ist, erfordert jedoch kein Jurastudium.

Case studies

1.Prüfung von Beauftragung externer Dienstleister zur Vermeidung von Scheinwerkverträgen und fehlerhafter Arbeitnehmerüberlassung

Aufgabenstellung:

Es sollte ein System entwickelt werden, mit dem Führungskräfte ermitteln können, ob eine vorgesehene oder bereits ausgeführte Beauftragung eines externen Dienstleisters gegen Gesetz und unternehmensinterne Richtlinien verstößt. Dabei sollte überprüft werden, ob durch Weisungen oder betriebliche Integration ein Arbeitsverhältnis vorliegt und ob die gelebten Vertragsbedingungen die Voraussetzungen für einen wirksamen Werk- oder Dienstvertrag erfüllen. Das System soll dabei die Kriterien der aktuellen Rechtsprechung berücksichtigen und auch ohne juristische Vorbildung bedienbar sein, um zuverlässige Ergebnisse auszugeben.

Die Lösung:

Anhand Kommentarliteratur und Rechtsprechung wurden sämtliche relevanten Abgrenzungskriterien identifiziert, gegliedert und gewichtet. Daraus entstand ein Fragebogen aus über 30 Einzelfragen. Zur beschleunigten Eingabe bei einfachen Sachverhalten wurde die Dialogsteuerung auf neun Schlüsselfragen verkürzt, die dem Nutzer die Möglichkeit geben, detailliertere Fragen für genauere Beantwortungen aufzuklappen oder einen Themenkomplex (z. B. betriebliche Integration) pauschal zu beantworten. Dadurch liegt die Wahl beim Benutzer, ob er sämtliche Fragen durchgehen will oder größeren Wert auf die schnellere Beantwortung des Fragebogens legt. Es zeigt sich immer wieder bei interaktiven Systemen, dass die Akzeptanz darunter leidet, wenn ein System bei offenkundigen Fragestellungen nachfragt und die wertvolle Zeit des Benutzers durch unnötige Fragen verschwendet.

Das System errechnet aus den hinterlegten Scores und Gewichtungen Einzelwerte für die Fragen der betrieblichen Eingliederung, Weisungsbindung, unternehmerischer Selbständigkeit und der vertraglichen Ausgestaltung. Neben einem Score-abhängigen Ergebnis liefert das System Verbesserungsvorschläge, die jeweils nach Nutzen und Aufwand gestaffelt sind sowie eine dialektische Argumentationskette einerseits für und andererseits gegen die Zulässigkeit des beabsichtigten Vorhabens. Damit kann die Personal- oder Rechtsabteilung jederzeit darlegen, woraus sich das gefundene Ergebnis ergibt und welche Einwände dagegen zu erwarten sind. Der Datensatz dient darüber hinaus zur Dokumentation und entlastet damit das Management von persönlichen Haftungen. Das System gewährleistet eine einheitliche Beurteilung innerhalb des Unternehmens zur Vermeidung von Ungleichbehandlungen.


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