28.07.2010

Die Main-Post berichtet in diesen Tagen über einen eBay-Käufer, der auf eBay einen vermeintlichen Gold-Barren aus Feingold ersteigerte, der sich dann als Fälschung herausstellte. Die Zeitung bat uns um Stellungnahme zur Rechtslage. Wir möchten hier einige ergänzende Informationen bereitstellen.

 

1. Betrug, Fälschungen und Täuschungen auf eBay

 

Es gibt viele Möglichkeiten, auf eBay Schaden zu nehmen. Der klassische Eingehungsbetrug sieht meistens so aus, dass eine Ware (oft ein Handy oder Computer) verkauft, bezahlt aber nie geliefert wird. Solche Verkäufer erkennt man oft schon an der geringen Zahl der Bewertungen und die Anmeldung vor wenigen Wochen.

 

Der Verkauf von Fälschung als Original ist noch immer weit verbreitet. Es gibt dabei die mehr oder weniger offensichtlich gekennzeichneten Fälschungen und die betrügerischen Plagiatsverkäufe. Gerade bei Marken-Kleidung wird häufig imitierte Ware (z.B. von Adidas, Ed Hardy, La Martina) als Original verkauft. Manchmal wissen selbst die Verkäufer nicht, dass sie es mit Fälschungen zu tun haben.

 

Am weitesten verbreitet sind jedoch die gekennzeichneten Fälschungen. Da werden Artikel manchmal direkt als Imitat, Replik / Replique, Nachahmung oder direkt als Fälschung bezeichnet, wie etwa der Adidas Jabulani Replique Fußball. Manche Verkäufer verstecken den Hinweis im Text oder täuschen besonders raffiniert die Echtheit vor ohne sie direkt zu versprechen. Da ist beispielsweise von einem Goldbarren 1 Unze 999 Feingold die Rede, obwohl es sich nur um eine Goldschicht handelt, was der Kenner an dem Vermerk "100 Mills" erkennen soll.

 

In einer anderen Auktion werden Barren mit 5 Grain von reinem Feingold verkauft. Grain lässt sich leicht mit Gramm verwechseln, dabei ist ein Grain lediglich 64 Milligramm. Der Barren wiegt also nur 0,3 Gramm und hat einen Materialwert von weniger als 10 EUR.

 

Ein wahrer Klassiker ist der Verkauf von Originalverpackungen, wie etwa die folgende: Apple iPhone 4 original Verpackung OVP schwarz NEU! Hier wird tatsächlich nur ein leerer Karton verkauft. Der Verkäufer listet noch auf, was alles in dem Karton Platz findet, nämlich das Apple iPhone4, Ladegerät, Headset, Ladekabel und Broschüren. Eine Stunde vor Auktionsende steht der Artikel mit 14 Geboten bei 41,50 EUR.

 

Beliebt sind auch Kombi-Angebote von NoName-Artikel mit Beifügung von kleinen Originalwaren (z.B. Tasche plus Original-Aufkleber Louis Vouitton). Die Originalware wird beigelegt, um den Markennamen in der Artikelbeschreibung nennen zu dürfen und in Trefferlisten zu erscheinen.

 

2. Verkauf von Fälschungen ist nicht immer verboten

 

Grundsätzlich ist der Verkauf von Bronze-Barren mit Goldüberzug genauso wenig verboten wie der Verkauf von leeren Schachteln. Manche Verkäufer legen es jedoch erkennbar darauf an, dass die Artikelbeschreibung vom flüchtigen Käufer missverstanden wird. Bei Markenwaren können Ansprüche der Markeninhaber bestehen, woraus sich der Käufer jedoch nicht berufen kann.

 

3. Welche Rechte hat der Käufer?

 

Wird statt einer als echt bezeichneten Ware eine Fälschung geliefert, erweist sich beispielsweise der Ed Hardy Rucksack als China Imitat, kann der Käufer Lieferung einer Originalware verlangen, den Kaufpreis Mindern, Zurücktreten oder nach Fristsetzung sogar die Kosten für einen Ersatzkauf verlangen, (§§ 434, 437 S. 3, 281 BGB). Wenn ein Mangel arglistig verschwiegen wird, kann sich der Verkäufer auch nicht auf den Ausschluss von Gewährleistung berufen (§ 444 BGB).

 

Wendet nun der Verkäufer ein, aus der Artikelbeschreibung gehe doch mehr oder weniger klar hervor, dass es sich um eine Fälschung oder eine Replik handle, ist der Käufer trotzdem nicht ohne Rechte. Bei gewerblichen Verkäufern kann er auch grundlos den Vertrag widerrufen. Selbst wenn Gewährleistung, Garantie oder Umtausch bei einer Privatauktion ausgeschlossen wurde, kann er immer noch eine Anfechtung wegen Irrtums über eine verkehrswesentliche Eigenschaft erklären (§ 119 Abs. 2 BGB) Dieses Recht kann nicht ausgeschlossen werden, allerdings muss der Käufer dem Verkäufer seine Aufwendungen z.B. Versandkosten und eBay-Gebühren erstatten (§ 122 BGB).

 

War eine Auktion von vornherein auf Betrug ausgelegt, sind die Verkäufer oft über alle Berge. Da bleibt nur noch die Strafanzeige bei der Polizei, die jedoch meistens auch nicht dazu beiträgt, das Geld zurückzubekommen.

 

Hilfe bietet hier noch der Käuferschutz, den eBay jedoch nur noch für Käufer anbietet, die über PayPal abgewickelt wurden. Während es früher einen eigenen eBay-Käuferschutz gab, hat man diesen im Frühjahr 2008 ganz diskret abgeschafft.  Wer also nicht PayPal bezahlt, schaut im Schadensfall in die Röhre und gerade bei den heiklen Auktionen wird PayPal nicht angeboten.

 

Der Käuferschutz von PayPal hat verschiedene Ausschlüsse und eine Schadensobergrenze, vor allem aber strenge Fristen. Wer erst nach 45 Tagen nach Zahlung kommt, geht leer aus.

 

4. Wie kann sich der Käufer schützen?

 

Wer einige Vorsichtsmaßnahmen anwendet, kann auch im Internet sicher einkaufen. Unsere Empfehlungen:

  • Vorsicht bei neu angemeldeten Verkäufern mit wenigen oder manipulierten Bewertungen - sehen Sie sich die vorangegangenen Auktion und deren Bewertungen genau an
  • Lesen Sie die Artikelbeschreibung genau durch und archivieren Sie einen Ausdruck
  • Nutzen Sie den Käuferschutz über PayPal und beachten Sie die dabei geltenden Fristen - Wenn schon die Lieferung lange dauert, ist die erste Meldefrist verstrichen, während Sie noch mit dem Verkäufer streiten
  • Vergleichen Sie die Preise. Ein Preisvorteil von 10 % gegenüber einem Neupreis eines soliden Händlers rechtfertigt das Risiko eines ungewissen Kaufes nicht